AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Smaragd Medien GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Smaragd Medien GmbH (nachfolgend „Smaragd Medien“ genannt) und ihren Kunden („Auftraggeber“). Die AGB gelten nur, wenn der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge, soweit sie nicht ausdrücklich durch eine andere schriftliche Vereinbarung ersetzt werden.

1.2 Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung des Auftraggebers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass Smaragd Medien in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Smaragd Medien ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch dann, wenn der Auftraggeber im Rahmen der Auftragserteilung auf seine AGB verweist und Smaragd Medien dem nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Individuelle Vereinbarungen (z.B. Film- oder IT-Produktionsverträge, Beratungsverträge, Rahmenverträge, Qualitätssicherungsvereinbarungen etc.) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor den AGB.

1.5 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Auftraggebers in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung) sind schriftlich abzugeben. Schriftlichkeit im Sinne dieser AGB schließt Schrift- und Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) ein. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise, insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden, bleiben unberührt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt, halten wir uns an unser Vertragsangebot für eine Dauer von 14 Tagen seit Übermittlung des Angebots gebunden.

2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn und sobald der Auftraggeber die Annahme uns gegenüber schriftlich bzw. in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung per Brief, E-Mail oder Telefax) erklärt hat.

§ 3 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1 Smaragd Medien erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen gemäß dem aktuellen Stand der Technik und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen.

3.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Smaragd Medien alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die aufgrund einer verspäteten oder unvollständigen Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten von Smaragd Medien. Hierzu gehören insbesondere auch die Bereitstellung einer 400 V/32 A Netzverbindung sowie eines Internetzugangs mit einer Uploadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s.

3.3 Soweit der Auftraggeber Smaragd Medien Daten, Vorlagen oder Informationen zur Verfügung stellt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Daten, Vorlagen und Informationen berechtigt ist und dass diese frei von Rechten Dritter sind, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten.

3.4 Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber stellt Smaragd Medien von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultieren. Bei Verletzung dieser Pflichten trägt der Auftraggeber die entsprechenden Kosten.

3.5 Der Auftraggeber ist verpflichtet, unseren Mitarbeitern freien Zugang zum Dreh-, Produktions- bzw. Veranstaltungsort während des gesamten Produktionszeitraums sowie alle erforderlichen Genehmigungen zur Durchführung der Produktion zu verschaffen.

3.6 Der Auftraggeber hat auf seine Kosten die für die Aufzeichnungs- und Übertragungstechnik erforderlichen Stromanschlüsse und Stromversorgung zu gewährleisten.

3.7 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Smaragd Medien in allen Medien, in denen die durch Smaragd Medien produzierten Inhalte verwendet werden, als Urheber zu nennen. Die Nennung hat in der branchenüblichen Form und an üblicher Stelle zu erfolgen.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Vergütung für die Leistungen von Smaragd Medien richtet sich nach den vertraglichen Vereinbarungen oder den Angaben im Angebot. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise in unseren Angeboten als Nettopreise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

4.2 Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde, ist die Vergütung mit Vollendung bzw. Abnahme der Leistung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.

4.3 Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Smaragd Medien behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

4.4 Auch wenn es einzelvertraglich nicht gesondert geregelt wurde, ist Smaragd Medien gemäß § 632a BGB berechtigt, vom Auftraggeber Abschlagszahlungen in Höhe des Wertes der von uns erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten (Teil-)Leistungen zu verlangen.

4.5 Tagessätze: Die Vergütung von Tagessätzen wird auf Basis eines 10-Stunden-Arbeitstages berechnet. Sollte die Arbeitszeit 10 Stunden überschreiten, werden Überstunden zu einem vorher vereinbarten Stundensatz berechnet. Für Nachtarbeit (zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr), Sonntagsarbeit sowie Arbeiten an gesetzlichen Feiertagen wird ein Zuschlag von 50% auf den vereinbarten Tagessatz erhoben. Sollte es zu einer Verlängerung oder Änderung des Arbeitsaufwands kommen, werden diese ebenfalls gemäß den vereinbarten Sätzen in Rechnung gestellt.

§ 5 Mängelansprüche des Auftraggebers

5.1 Für die Rechte des Auftraggebers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Sollte ein Mangel auftreten, sind die oben genannten Regelungen zur Nacherfüllung zu beachten.

§ 6 Haftung

6.1 Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

6.2 Auf Schadensersatz haften wir im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen, nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

6.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen (auch zu ihren Gunsten), deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben.

§ 7 Verjährung

7.1 Abweichend von § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr.

7.2 Diese Frist gilt auch für Schadensersatzansprüche, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen, unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs.

§ 8 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

8.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Smaragd Medien aktiv zu unterstützen und alle notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung des Vertrags rechtzeitig und auf eigene Kosten zu ergreifen.

8.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, vollständig und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere stellt der Auftraggeber sicher, dass alle Genehmigungen und notwendigen Zugänge zu Produktionsstätten zur Verfügung gestellt werden.

§ 9 Rechtswahl und Gerichtsstand

9.1 Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Smaragd Medien und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

9.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in München.

Höhere Gewalt, Stornierung und Kündigung

10.1 Höhere Gewalt: Wenn ein Vertragspartner durch höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Streiks, Kriege, Pandemien) an der rechtzeitigen oder ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Verpflichtungen gehindert wird, verschiebt sich die Erfüllungspflicht um die Dauer der Behinderung. Der Vertragspartner ist in diesem Fall von seiner Leistungspflicht befreit, solange die höhere Gewalt anhält.

10.2 Stornierung und Kündigung: Eine Kündigung oder Stornierung des Vertrages ist nur schriftlich möglich. Für die Stornierung nach Vertragsabschluss gelten folgende Stornogebühren:

• Mehr als 14 Tage vor Produktionsbeginn: keine Stornogebühren, jedoch anfallende Kosten (Reisekosten, externe Dienstleister)
• Weniger als 14 Tage bis Produktionsbeginn: 25% des Auftragswerts
• Weniger als 7 Tage bis Produktionsbeginn: 50% des Auftragswerts
• Weniger als 3 Tage bis Produktionsbeginn: 75% des Auftragswerts
• Weniger als 1 Tag bis Produktionsbeginn: 100% des Auftragswerts

Geistiges Eigentum

11.1 Alle von Smaragd Medien entwickelten Inhalte und Materialien (insbesondere Konzepte, Designs, Filme, Videos, Texte, Software etc.) sind geistiges Eigentum von Smaragd Medien und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Unternehmens nicht verwendet oder verändert werden.

11.2 Der Auftraggeber erhält lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Arbeiten für den vertraglich vereinbarten Zweck.

Datenschutz

(Datenschutz ist in einem separaten Dokument geregelt und wird hier nicht wiederholt.)

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Diese AGB gelten als integraler Bestandteil jedes Vertrages mit der Smaragd Medien GmbH. Sie gelten als anerkannt, sobald der Auftraggeber eine Leistung von Smaragd Medien beauftragt.